Als gestern die ersten Meldungen über Twitter kamen, dass es in Schleswig-Holstein Neuwahlen geben soll, konnte ich darüber erstmal nur müde lächeln. Zu oft waren zwischen CDU- und SPD-Fraktion schon die Fetzen geflogen, um kurze Zeit später zu erklären, dass man sehr gut miteinander arbeiten könne und voll und ganz auf einer Linie stehe. Nun scheint sich die Drohung von Neuwahlen dieses Mal jedoch zu bewahrheiten. Gefühlt hat Peter Harry Carstensen bisher hinter keiner Entscheidung solange gestanden.
Inzwischen sind mehr als 24 Stunden vergangen.
Ich habe mir vorgenommen an dieser Stelle mal aus Sicht einer jungen Landespolitikerin zu berichten, wie der Planungsprozess einer solchen (kurzfristigen) Wahl innerhalb einer Partei abläuft. Deshalb werde ich in den nächsten Tagen (und je nach Landtagsentscheidung: Wochen) an dieser Stelle immer jeweils kurz Bericht erstatten.
Die Planungen der Grünen für einen Landtagswahlkampf sind sofort gestern Abend angelaufen. Sollte in der nächsten Woche tatsächlich die Auflösung des Landtages kommen bzw. sollte Carstensen die Vertrauensfrage verlieren, dann steht der Zeitplan der Grünen. Viele interne Entscheidungen wurden schon gefällt und auch die Kreisverbände wurden heute über eine Telefonkonferenz auf den neusten Stand gebracht. Auch Berlin hat sofort reagiert und hat zusätzliche Termine mit Grünen BundespolikerInnen angeboten.
Wir Grüne sind also bereit für Neuwahlen! Jetzt muss nur noch die CDU sturköpfing bleiben und die SPD meinungsmäßig umkippen. Dann wäre alles so wie immer und doch gäbe es eine kleine Revolution.



